Rückblick und Ausblick: Oberbürgermeister Martin Horn seit 100 Tagen im Amt
Neue Schwerpunkte bezahlbares Wohnen und Digitalisierung spiegeln sich im kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 wider ebenso wie die Themen Kitaausbau, Schulsanierungen, eine Stärkung der Stadtteile und Ortschaften
OB Horn: „Es geht nicht um 100 Tage, sondern vielmehr um erste konkrete Schritte in die richtige Richtung. Nun gilt es, den eingeschlagenen Weg weiterzu-gehen und gemeinsam mit dem Gemeinderat, den Dezernenten und der Verwaltung Freiburg voranzubringen“, so Martin Horn heute auf der Pressekonferenz.
Es ist schon beeindruckend, wenn ein politisch eher unerfahrener, junger Mann sich derart kompetent den Fragen der kritischen Journalist*innen stellt.
Klar erkennbar waren auch seine Lieblingsthemen:
- bezahlbarer Wohnraum in Freiburg
- die Digitalisierung
- Bürgergespräche
- Kitagebühren
- eine saubere Stadt
Beim den Kitagebühren ist oberste Priorität die Versorgungssicherheit und Transparenz bei der Platzvergabe. Daher soll der Ausbau der Plätze weiter vorangetrieben werden. Im Vergleich zu anderen Kommunen schneidet Freiburg bei den Betreuungsquoten sehr gut ab, sagt der OB. Trotz deutlich steigender Personalkosten werden die Kitagebühren im Doppelhaushalt 2019/2020 nicht erhöht. Die Mehraufwendungen trägt der städtische Haushalt. Dies führt de facto zu einer Entlastung von Familien.Dies soll über die zusätzlich zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen finanziert werden.
„Zudem freue ich mich, dass sich auf Bundes-und Landesebene endlich einiges bewegt. In Aussicht gestellte Fördermittel sollen vor allem in die Qualität der Betreuung, aber auch in die Reduzierung von Gebühren investiert werden“, so Horn weiter.
Strategien zur Digitalisierung
„Die Digitalisierung ist eines der zentralen Zukunftsthemen und wirkt sich auf allen Ebenen auf die Gesellschaft, unser Alltagsleben, Wirtschaft und Wissenschaft und auch auf die Verwaltung aus“, untermauert Martin Horn die Bedeutung der Digitalisierung.
In der Stadt mit den jüngsten Einwohnerinnen und Einwohnern Deutschlands stellen sich der Oberbürgermeister und die Verwaltung dieser Aufgabe und werden die Entwicklung in Freiburg im Interesse der Bürgerschaft aktiv vorantreiben. Da die Büreger*innen aufgerufen sind, sich an den Strategien zur Digitalisierung zu beteiligen, werden hoffentlich auch die Interessen der älteren Einwohner*innen berücksichtigt werden.
„Die Innovationsgeschwindigkeit ist hoch, daher will und muss auch die Verwaltung den Takt deutlich erhöhen“, so der OB.
Erste Schritte sind eingeleitet und werden konsequent fortgeführt: Open Data, digitale Akte, Einführung der E-Rechnung und in der Folge schlankere Strukturen in der Verwaltung. Der Breitbandausbau ist flächendeckend notwendig, öffentliches WLAN in Freiburg soll sukzessive aufgebaut werden, die Digitalisierung der Schulen steht an.
Hier unterscheidet sich Martin Horn deutlich von seinem Vorgänger Dieter Salomon, der mit der Digitalisierung leider nicht so viel anfangen konnte.
Hier zunächst ein kurzers Video am Anfang der Pressekonferenz. Ein Audio-Podcast folgt.