Welttag des Urheberrechts – Reform dringend nötig

Urhebervertragsrecht

Echte Reform angemahnt

Die Rechte von Autorinnen und Autoren stärken und unfaire Vertragsbedingungen per Gesetz ausschließen, das fordern der Deutsche Journalisten-Verband und die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di gemeinsam mit der Europäischen Journalisten-Föderation zum Welttag des Urheberrechts und des Buches der UNESCO am 23. April.

In der Europäischen Union gibt es einen erheblichen Handlungsbedarf, eine angemessene Vergütung der Kreativen zu sichern und konkrete Schritte gegen unfaire Vertragsklauseln zu unternehmen. Eine Reform des Urhebervertragsrechts, zu der sich die Große Koalition 2013 im Koalitionsvertrag verpflichtet hatte, steht derzeit in Deutschland im Fokus. In dem vom Bundeskabinett kürzlich beschlossenen Regierungsentwurf sehen DJV und dju aber keine wirksame Verbesserung der Situation von Urheberinnen und Urhebern. „Statt das Urheberrecht für die Kreativen zu verbessern, sieht der Regierungsentwurf eine Beschneidung ihrer Verhandlungsmöglichkeiten vor“, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Hierzu wäre ein effektives Verbandsklagerecht notwendig, das aber nicht geplant sei, obwohl freie Journalisten auf den Schutz ihrer Verbände zur Durchsetzung ihrer individuellen Rechte, zum Beispiel auf eine angemessene Vergütung, immer wieder angewiesen seien.

DJV und dju fordern nachdrücklich eine Reform des Urhebervertragsrechts, die den Interessen der Urheber tatsächlich Rechnung trägt. „Eine Reform, die diesen Namen verdient, muss die angemessene Vergütung für jede Nutzung eines Werkes sichern, Anreize zur Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln beinhalten und deren Anwendung branchenweit gesetzlich durchsetzbar machen. Dafür brauchen Kreative ein effektives Verbandsklagerecht“, fordert dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß.

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