Am Donnerstag, 04.02.2021 beginnt Versand der Wahlbenachrichtigungen
Kommunen, ABI, Unternehmen, Wahlen, Gesellschaft, Post, Landtagswahl, Bürgermeister Stefan Breiter (l) und Arne Moser (r), Leiter Stationäre Bearbeitung Brief, halten am 03.02.2021 im Postzentrum Briefwahlunterlagen (Symbolbild) in den Händen.
Ab morgen, 4. Februar, werden die Benachrichtigungen für die Landtagswahl am 14. März an die rund 157.000 Wahlberechtigten in Freiburg verschickt. Spätestens bis Samstag, 20. Februar, wird der Versand dann abgeschlossen sein. Die Deutsche Post empfiehlt, die tägliche Post aufmerksam durchzusehen. Häufig liegen die Wahlbenachrichtigungen zwischen anderen Sendungen oder werden mit Werbesendungen verwechselt.
Briefwahlunterlagen können am schnellsten mit dem QR-Code auf der Wahlbenachrichtigungskarte oder auf www.freiburg.de/briefwahl beantragt werden.
Museums-Lockdown beenden. Für das geistige Wohl aller! – fordern die Schweizer Museen
Museen und Ausstellungshäuser sind zentrale Orte der Bildung, kulturellen Vielfalt und emotionalen Stärkung. In einer freiheitlichen, demokratischen Gesellschaft sind sie wichtige Institutionen zur diversen Meinungs- und Identitätsbildung, sie fördern freiheitliches und pluralistisches Denken, bieten Ruhe, Erholung, Inspiration und Fantasie und streben danach, offen für alle, jede und jeden zu sein. Sie sind dadurch wesentliche Träger des Demokratiegedankens. Die Museumsdichte und -vielfalt in der Schweiz zeugen von einem tiefgreifenden Verständnis für die Bedeutung der und einem unbedingten Willen zur Kultur. Dieses hohe Gut und auch Bekenntnis gilt es zu leben. Gerade jetzt!
Verteilung angelaufen: Betroffene werden direkt kontaktiert
SGB II-Empfänger werden über den Bund versorgt
Von heute an verteilt die Stadt Freiburg rund 25.000 medizinische Masken an 2290 bedürftige Bürgerinnen und Bürger. Oberbürgermeister Martin Horn betont: „In einer Pandemie darf Gesundheitsschutz keine Frage des Geldbeutels sein. Daher werden wir diese Sofortmaßnahme als Stadt Freiburg übernehmen. Mein Dank gilt dem Gemeinderat, der die rasche Verteilung kurzfristig unterstützt hat.“ Der Gemeinderat wurde im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss vorab informiert, sodass die Verteilung aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit umgehend starten kann.
Frage an OB Martin Horn und Sozialbürgermeister Ulrich von Krichbach. „Wenn der Schutz von uns Bürger:innen so wichtig ist, dass sogar massiv in unsere Grundrechte eingegriffen wird, weshalb dürfen dann Raucher:innen und Leute, die essen und/oder trinken ungeniert ohne Maske in der Freiburger Innenstadt herumlaufen?“ Immer wenn ich auf dem Freiburger Münstermarkt Brot einkaufe, wundere ich mich darüber, dass nebenan – ziemlich dicht – ein Bratwurststand ist, wo die Kund:innen dicht bei dicht stehen und in aller Ruhe Wurstbrötchen essen. Ich hingegen muss Maske tragen, wenn ich auf dem Markt Brot kaufen will.
Unternehmen aus der EU verstoßen gegen EuGH-Urteil
Freiburg. Zahlreiche Unternehmen aus der EU übermitteln nach wie vor illegal personenbezogene Daten in die USA. Das ist das Ergebnis einer Studie des Centrums für Europäische Politik (cep).
Die Freiburger Denkfabrik mit Partnerinstituten in Paris und Rom hat auf 60 Seiten die Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil vom Juli 2020 untersucht. Der Richterspruch hatte die bis dahin übliche Datenübermittlung auf Basis des sogenannten Privacy-Shield-Beschlusses für unzulässig erklärt.
„Datentransfers von Unternehmen aus der EU an Cloud-Dienste in den USA wie Microsoft, Amazon, Google oder Dropbox sind rechtswidrig, wenn die dortigen Datenempfänger den US-Überwachungsgesetzen unterliegen und Zugriff auf die Dateninhalte im Klartext haben“, sagt cep-Juristin Anja Hoffmann. Denn in diesen Fällen lasse sich der Zugriff der US-Behörden auch durch zusätzliche Datenschutzmaßnahmen nicht wirksam verhindern. Dies gelte auch dann, wenn sich die Unternehmen auf Standardvertragsklauseln oder unternehmensinterne Datenschutzregelungen stützten.
„Weder ein reformierter Privacy Shield noch die von der EU-Kommission im November 2020 vorgeschlagenen neuen Standardvertragsklauseln ändern etwas daran, solange die USA ihre Überwachungsgesetze nicht auf das nach EU-Recht zulässige Maß begrenzen und EU-Bürgern keine wirksamen Rechtsbehelfe gewähren“, erklärt die cep-Expertin.
Das cep analysiert und bewertet die EU-Politik gemeinnützig und unabhängig von Partikular- und parteipolitischen Interessen in grundsätzlich integrationsfreundlicher Ausrichtung und auf Basis der ordnungspolitischen Grundsätze einer freiheitlichen und marktwirtschaftlichen Ordnung.
Das Frucht Müsli von Seitenbacher ist zur »Mogelpackung des Jahres 2020« gewählt worden. Mehr als die Hälfte der insgesamt 21.409 abgegebenen Stimmen gingen an die Frühstückscerealien. Seitenbacher hatte das Müsli im vergangenen Jahr als vermeintlich neues Produkt auf den Markt gebracht. Die Politik muss Verbraucherinnen und Verbraucher endlich besser vor versteckten Preiserhöhungen schützen, fordert die Verbraucherzentrale Hamburg.
Die Angaben beruhen noch auf einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes
WIESBADEN – Ende 2020 haben in Deutschland nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 83,2 Millionen Menschen gelebt. Aufgrund einer geringeren Nettozuwanderung und einer gestiegenen Sterbefallzahl bei voraussichtlich etwas weniger Geburten als im Vorjahr hat die Bevölkerungszahl damit erstmals seit 2011 nicht zugenommen. In den drei Jahrzehnten seit der deutschen Vereinigung war die Bevölkerung Deutschlands überwiegend gewachsen, mit Ausnahme der Jahre 1998 sowie 2003 bis 2010. Das Bevölkerungswachstum hatte sich jedoch ausschließlich aus dem positiven Wanderungssaldo ergeben – also dadurch, dass mehr Menschen zugewandert als abgewandert sind. Ohne diese Wanderungsgewinne würde die Bevölkerung bereits seit 1972 schrumpfen, da seither jedes Jahr mehr Menschen starben als geboren wurden.
Ein Abend auf Twitter. Zwei Professoren streiten sich um eine mathematische Gleichung zur Coronakrise. Was für Außenstehende wie ein eitler Gelehrtenstreit wirkt, schaukelt sich auf der Plattform mit tausenden beteiligten Usern zum scheinbaren Entscheidungskampf zwischen Gut und Böse hoch. Es wird beleidigt, gespottet und gedroht. Das ist mittlerweile der Normalfall. In öffentlichen Debatten geht es nicht mehr darum, sich auf Augenhöhe zu begegnen und einen Konsens zu finden, sondern die Deutungshoheit zu gewinnen – also die dominierende Interpretation eines Sachverhalts. Warum das so ist, wem es nützt und wie man sich dagegen immunisieren kann.
Das Verbot, für den Silvesterabend 2020 Feuerwerk zu kaufen und abzufeuern, hat Krankenhäuser vor zusätzlicher Überlastung durch Verletzungen in Zusammenhang mit Raketen & Co. geschützt. Ein weiterer positiver Nebeneffekt: Die Umwelt wurde erheblich geschont – wie genau, das wurde im Rahmen eines Forschungsprojekts der Hochschule Pforzheim untersucht. Lukas Deuschle, Student im Bachelorstudiengang „Wirtschaftsingenieurwesen“ analysierte gemeinsam mit Jörg Woidasky, Professor für Nachhaltige Produktentwicklung an der Fakultät für Technik, die Frage „Wieviel Kunststoff gelangt durch Silvesterfeuerwerk in die Umwelt?“.
Winzige Tröpfchen in der Atemluft verbreiten Coronaviren
Abhilfe könnten Luftreiniger schaffen. Die Geräte versprechen häufig Keime oder Viren zu fangen. Die Stiftung Warentest hat geprüft, wie gut die drei besten Luftreiniger aus test 3/2020 Aerosole filtern. Das Fazit: Der Philips AC2889/10 kann es am besten, auf Platz 2 liegt der Rowenta Intense Pure Air Connect PU6080. Das dritte Gerät, Soehnle Airfresh Clean Connect 500, schwächelt jedoch bei Alterung.
Philips Luftreiniger 2000er Serie AC2889/10
Mit neuen wie gealterten Filtern prüften die Tester die drei Luftreiniger. Im Neuzustand sind umgerechnet auf einen Raum mit 16 Quadratmetern Fläche und 40 Kubikmetern Raumvolumen nach 20 Minuten die meisten virengroßen Tröpfchen weg: Bei Philips und Rowenta zu je 95 Prozent, beim Soehnle zu 90 Prozent. Doch das funktioniert nur am Anfang. Bei simulierter Alterung änderte sich das Bild deutlich. Der Philips steckte die Alterung gut weg. Bei ihm sinkt die Zahl der kleinsten Partikel um rund 90 Prozent. Beim Rowenta sind es noch rund 80 Prozent und beim Soehnle nur gar noch 46 Prozent. Danach würden also noch viele Tröpfchen in der Raumluft schweben.
Es bleibt mit jedem Luftreiniger ein Restrisiko. Wer einen kleinen Raum nach Gebrauch filtern will, ist mit dem Philips gut bedient. In einem größeren Raum – einem Wohnzimmer etwa mit mehreren Personen wäre dieses Risiko höher. Zusätzliche Maßnahmen wie Abstand halten und das Tragen von Masken sind weiterhin nötig. Ebenso regelmäßiges fünfminütiges Stoßlüften. Noch schwieriger als im Wohnzimmer ist es zum Beispiel in einem 50-Quadratmeter-Klassenzimmer. Dafür wären die getesteten Luftreiniger zu klein.
Talkrunden mit Oberbürgermeister Horn, Gästen aus der Freiburger Bürgerschaft und aus Frankreich, verschiedene Kulturbeiträge und ein Auftritt der Freiburger Band „Between Owls“
Dieses Jahr findet der traditionelle Neujahrsempfang der Stadt Freiburg erstmals komplett digital statt. Alle sind herzlich eingeladen, bei dem Livestream mit dabei zu sein. Gesendet wird von der großen Bühne aus dem Theater Freiburg. Und das vor leeren Rängen, denn aufgrund der Pandemie wird es keine Zuschauerinnen und Zuschauer vor Ort geben. Dafür aber können alle Interessierten das Ereignis digital mitverfolgen. Der Livestream ist über die Seite www.infreiburgzuhause.de oder über www.freiburg.de/neujahrsmatinee für alle zugänglich.
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