Ein Leuchtturm in Basel ist wie eine Berghütte in Hamburg

So soll der Leuchtturm in Basel einmal auissehen

Ein Leuchtturm in Basel ist wie eine Berghütte in Hamburg, mag sich so mancher jetzt denken. In ca. 4 Jahren soll er jedoch Wirklichkeit sein.

Am Dienstag, 10. Juni 2014 gab es einen ersten Vorgeschmack auf das außergewöhnliche Projekt. Weiterlesen →

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Scope Basel feiert den 8. Geburtstag

Ethan-Cohen-MICHAEL ZELEHOSKI The Real Thing #1, 2013. Assemblage with found object and painted plywood, 28 x 20cm.

Die Scope Art Show kehrt zu ihrem 8. Geburtstag an den Ort ihres Starts dem New Art and Culture Center of Basel am Klybeckquai zurück.

Die Scope ist von Mittwoch, 18. Juni bis Sonntag, 22. Juni 2014 jeweils von 11.oo bis 20.oo Uhr geöffnet.
Wem die Art Basel zu kommerziell ist, findet hier eine echte Alternative.  70 Aussteller werden in diesem Jahr auf der Scope ihre Künstler präsentieren.
Den Scope Pavilion finden Sie direkt am Rhein gelegen in der
Uferstr. 40 in 4057 Basel, Schweiz

 

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Aktion „Thank you, Mr. Snowden!“

Zeigen auch Sie Zivilcourage und danken Sie Edward Snowden für die seine.

Jetzt kurz vor der Fußballl-WM kann man nicht oft genug an die Leistungen von Edward Snwoden für unser aller Freiheit erinnern. Währen der Fußball-WM wird das leider ziemlich in Vergessenheit geraten. Das betrifft übrigens auch andere wichtige Dinge. Achten Sie einmal darauf, was der Deutsche Bundestag so alles verabschieden wird.

Niemand will den Fans den Spaß an der WM verleiten. Wir sollten jedoch die wirklich wichtigen Dinge dabei nicht außer Acht lassen.

Mitteilung der Initiative „Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung“:

Am 6.6.2014 ist der erste Jahrestag der Enthüllungen von Edward Snowden. Wir meinen, es ist unsere moralische Pflicht, ein kleines Zeichen des Danks und der Solidarität an Mr. Snowden für seine Zivilcourage im Dienste der Freiheit zu richten. An dieser Danksagung können sich alle Bürger beteiligen:

Wir haben für den 6.6. ein Flugzeugbanner „Thank you, Mr. Snowden! www.stop-prism.de“ gechartert, das über Berlin fliegen wird.

Die Kosten hierfür belaufen sich auf 500 € für die erste Stunde (Banneraufbau inkl.) und 360 € für jede weitere Flugstunde.

An dieser Dankes- und Solidaritätsbekundung können sich alle Bürgerinnen und Bürger durch eine Spende beteiligen und ein persönliches Grußwort an Mr. Snowden richten.

Bereits für 6 € lässt sich eine Flugminute des Banners finanzieren!

Wir bitten Sie daher höflich um eine Spende auf unser Konto:

CADMUS PartG/RA-Anderkonto für „RAe gegen Totalüberwachung“
IBAN:    DE 76 200 505 50 1237 135 015
BIC:    HASPDEHHXXX
Sie können sodann diesem Link folgen: https://rechtsanwaelte-gegen-totalueberwachung.de/support/, sich als Spender auf unserer Webseite eintragen und ein Grußwort an Mr. Snowden richten.

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Fußballfans bitte mal reinschauen

79,95 € kostet das WM-Trikot der Deutschen Nationalmannschaft. Der teuerste Werbeträger erhält 300.000 € im Monat. Für die Näherin zahlt Adidas unverschämte 0,80 €  (achtzig Cent) pro Stück.

Wer das für gerecht hält, sollte es sich kaufen. Wer das menschenverachtend findet, der wird darauf bewusst verzichten.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2165996/Aktionaer-vs.-Naeherin?ipad=true

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Zur Erinnerung

Während Menschen für Freiheit und Demokratie eintreten, legen andere die Hände in den Schoß und lassen ihrem Frust in Shitstorms freien Lauf.

Natürlich kann nicht jeder ein Jan Pallach oder Edward Snowden sein, aber Gleichgültigkeit ist die denkbar schlechteste Lösung.

Am 19. Januar 1969 verbrannte sich Jan Pallach in Prag. Es war sein Zeichen für Freiheit und gegen Diktatur. Und was tun wir heute? Wir sind nicht einmal in der Lage, Edward Snowden vor der Verfolgung durch einen „Friedens-Nobelpreisträger“ zu schützen. Stattdessen wird in Europa in vielen Ländern rechtspopulistisch gewählt.

 

 

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Überraschend, lehrreich, alltagstauglich: „Rach tischt auf!“

Christian Rach geht im ZDF in „Rach tischt auf!“ wieder auf Spurensuche

Copyright: ZDF und Thomas Pritschet

In zwei Sommerausgaben geht Christian Rach im ZDF wieder Ernährungslügen und -sünden auf den Grund. Am Donnerstag, 10. und 17. Juli 2014, jeweils 20.15 Uhr, schaut er sich sowohl in Italien als auch in Deutschland um. Der Ernährungsprofi und Sternekoch widmet sich zum einen der „cucina italiana“, der italienischen Kochkunst. Mit ihr verbinden die Deutschen die gelungene Einheit von Geschmack, Gesundheit und mediterraner Leichtigkeit. Im Kontrast dazu geht Christian Rach auf Spurensuche nach dem typisch Deutschen in unseren Konsum- und Ernährungsgewohnheiten. Gibt es das überhaupt noch? Und wenn ja, was ist es? Soviel sei verraten: Der Hering ist dabei.

In der ersten Sommer-Ausgabe fragt Christian Rach, wo Parma-Schinken und Olivenöl wirklich herkommen, und wann wir sicher sein können, ein echtes italienisches Produkt zu genießen. Kann es der italienische Meister-Gelatieri mit deutscher Industrieware aufnehmen? Und lohnt es sich, für eine Packung Nudeln 1,50 Euro auszugeben, wenn es sie auch für 50 Cent gibt?

In der zweiten Sendung beschäftigt sich Rach mit dem deutschen Fisch schlechthin: dem Hering. Wann darf man den Fisch ohne schlechtes Gewissen genießen, und was sind die Gütesiegel wert, die sich kleine Hochseefischer gar nicht leisten können? Warum reist Christian Rach in dieser Angelegenheit ausgerechnet ins Saarland, hunderte Kilometer vom Meer entfernt? Er tut es nicht, um einen Verbandssprecher zu interviewen.

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Medienmacher 2014 – Nutzung des Internets nicht voll ausgeschöpft

Nutzen des Internets für Medienmacher liegt noch weitgehend brach

61% der Journalisten beklagen mangelnde Recherchezeit / Weit über die Hälfte der Recherche findet online statt / Über ein Drittel würde als Leser kein Geld für die Online-Ausgabe ihres eigenen Mediums bezahlen

München, 27. Mai 2014 – Während das Internet mit Suchmaschinen und E-Mail-Programmen aus dem Journalistenalltag nicht mehr wegzudenken ist, bleibt das Potenzial, das das Netz für journalistische Arbeit bietet, noch zum großen Teil ungenutzt. Das ist eines der Ergebnisse der aktuellen Studie von ResponseSource und Bitkom Research. Mit „Medienmacher 2014 – Recherche, Qualitätsanspruch und Finanzierung im digitalen Alltag“ bieten die Macher hinter der Online-Rechercheplattform ResponseSource.de Einsichten in den Arbeitsalltag deutscher Journalisten.

Befragt wurden über 1.300 hauptberufliche Journalisten aller Mediengattungen im Frühjahr dieses Jahres. Die Studie liefert Einsichten in Rechercheverhalten, Geschäftsmodelle im Journalismus sowie Entwicklungen im journalistischen Rollenselbstverständnis und der Notwendigkeit der persönlichen Markenbildung

Recherche – Zeitaufwand und Zeitmangel

Journalisten recherchieren täglich im Schnitt 163 Minuten. Mit umgerechnet 2 Stunden und 43 Minuten entspricht dies in etwa einem Drittel eines achtstündigen Arbeitstages. Nach ihrer Einschätzung gefragt, ob sie genügend Zeit für Recherche hätten, gab mit 61% eine deutliche Mehrheit an, dass sie häufig zu wenig Zeit für weitergehende Recherchen hätten. Nur 19% widersprachen der Aussage und gaben an, dass sie genügend Zeit für tiefgehende Recherchen hätten. Weiterlesen →

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ZDF: Ehemaliges US-Regierungsmitglied bestätigt NSA-Überwachung

 

Kein No-Spy-Abkommen

Die NSA greift gezielt die Datenleitungen zwischen Serverzentren im Ausland an. Das bestätigt nun erstmals ein Mitglied der US-Regierung unter Präsident Bush. Im ZDF sagt der ehemalige Staatssekretär im Heimatschutzministerium, Stewart Baker: „In den USA klinken wir uns nicht einfach ein und sammeln Daten. In Übersee allerdings ist das unverzichtbar.“ Baker, der in den 90er Jahren auch Justitiar der NSA war, bezieht sich dabei insbesondere auf die Kabel zwischen den Datenservern großer Internetunternehmen wie Google und Yahoo. Die Maßnahme sei wichtig, „um die Kommunikation derer zu bekommen, die sich verstecken wollen“. Die Äußerungen sind Teil der zweiteiligen ZDF-Dokumentation „Verschwörung gegen die Freiheit“, die am Dienstag, 27. Mai, 20.15 Uhr, und am Mittwoch, 28. Mai 2014, 22.55 Uhr, ausgestrahlt wird. In dieser Woche widmen sich DIE ZEIT und das ZDF mit verschiedenen Beiträgen gemeinsam den Themen Datenschutz und staatliche Ausspähung. Die beiden Redaktionen haben für ihre Berichte teilweise gemeinsam recherchiert.

Die NSA hatte darüber hinaus zahlreiche Internetunternehmen verpflichtet, Kundendaten in großem Ausmaß an die amerikanische Behörden weiterzugeben. Nach Einschätzung des deutschen Verfassungsschutzes machte sich die NSA dabei den Datenhunger der Privatwirtschaft zunutze. „Das passte dann einfach zusammen“, so Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im ZDF, „das nationale Interesse der Nachrichtendienste und die gewaltige Vielfalt an Daten, die Wirtschaftsunternehmen für ihre eigenen Zwecke sammeln.“

Maaßen kritisiert die US-Regierung für ihre fehlende Bereitschaft zu einer Vereinbarung, die das gegenseitige Ausspähen verbieten könnte. „Derzeit“, so Maaßen, „sieht es nicht so aus, dass wir ein No-Spy-Abkommen bekommen werden.“ Aus seiner Sicht haben „die Amerikaner die Chance verpasst, uns in Deutschland zu zeigen, sie meinen es ernst, auch mit einer engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit in diesem wichtigen Bereich“.

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Jahrestag der Enthüllungen von Edward Snowden

https://www.campact.de/snowden/appell/banner/

Schutz für Edward Snowden in Deutschland!

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DIE ZEIT und ZDF: Mehrheit der G-10-Kommission zweifelt an rechtlichen Grundlagen der BND-Auslandsüberwachung

 

Richter prüfen Anträge für Telekommunikationsüberwachungen nur unzureichend

Eine Mehrheit der Mitglieder der G-10-Kontrollkommission des Bundestages hegt Zweifel an der gesetzlichen Grundlage, auf welcher der Bundesnachrichtendienst (BND) Telekommunikationsverkehre von Nicht-Deutschen im Ausland überwacht. Deutsche Richter prüfen derweil nur in Ausnahmefällen, ob Anträge von Polizei oder Staatsanwaltschaften auf die Überwachung der Telekommunikation von Verdächtigen angemessen sind. Das haben gemeinsame Recherchen von ZDF und der Wochenzeitung DIE ZEIT ergeben.

In der kommenden Woche widmen sich DIE ZEIT und das ZDF mit verschiedenen Beiträgen gemeinsam den Themen Datenschutz und staatliche Ausspähung: das ZDF in seinem Programmschwerpunkt „Im Visier der Datenjäger“ mit der zweiteiligen Dokumentation „Verschwörung gegen die Freiheit“ am Dienstag, 27. Mai 2014, 20.15 Uhr, und am Mittwoch, 28. Mai 2014, 22.45 Uhr, Die ZEIT in ihrer Ausgabe vom 28. Mai. Die beiden Redaktionen haben für ihre Berichte teilweise gemeinsam recherchiert.

Mit Blick auf den BND sagte Wolfgang Wieland, Mitglied der G-10-Kommission und ehemaliger grüner Bundestagsabgeordneter: „Die gesetzliche Differenzierung ‚Deutsch-Ausländer‘ muss fallen.“ Gemäß dem so genannten G-10-Gesetz darf der BND gezielt Telekommunikationsanschlüsse anzapfen, solange es sich um Anschlüsse nicht-deutscher Staatsbürger im Ausland handelt. „Artikel 10, Absatz 1 des Grundgesetzes lautet aber eben nicht: ‚Das Briefgeheimnis sowie das Post-und Fernmeldegeheimnis der Deutschen ist unverletzlich’“, so Wieland.

Ähnlich hatte sich im August 2013 der Frankfurter Richter Bertold Huber geäußert, stellvertretender Vorsitzender der G-10-Kommission. In einem Aufsatz in der „Neue Juristische Wochenschrift“ kam er zu dem Ergebnis, dass Paragraf 5 II 3 des G-10-Gesetzes verfassungswidrig sei, weil er nicht berücksichtige, dass Nicht-Deutsche denselben Grundgesetz-Schutz genießen wie Deutsche.

Die Linken-Politiker Halina Wawzyniak und Ulrich Maurer, gleichfalls Mitglieder der achtköpfigen Kommission, erklärten, dass sie diese Einschätzung Hubers teilen.

Kommissionsmitglied Frank Hofmann, Ex-SPD-Bundestagsabgeordneter, sagte: „Die Ausführungen meines Kollegen Herrn Huber wirken sehr schlüssig.“ Es sei zu prüfen, ob aus Wissenschaft und/oder Praxis Gegenargumente vorgebracht würden, aber „insgesamt ist es zu begrüßen, dass Herr Huber mit seiner Veröffentlichung den Stein ins Rollen gebracht hat.“

Die G-10-Kommission des Bundestages entscheidet über Notwendigkeit und Zulässigkeit sämtlicher Einschränkungen des Post- und Fernmeldegeheimnisses durch die Nachrichtendienste des Bundes. Sie besteht aus vier Mitgliedern und vier stellvertretenden Mitgliedern.

Deutsche Richter prüfen derweil nur in Ausnahmefällen, ob die Anträge zur polizeilichen Telekommunikationsüberwachung gerechtfertigt sind. „Dass der Richter in irgendeiner Form wirksam nachgeprüft hätte, war in nahezu keinem Fall erkennbar“, so Professor Gusy, Rechtswissenschaftler an der Universität Bielefeld. Er bekräftigt die Ergebnisse einer Studie, die er vor einigen Jahren durchgeführt hatte. Nach dieser übernehmen Richter in über 90 Prozent der Fälle die Antragstexte der Staatsanwaltschaft. Anders als gesetzlich vorgeschrieben werden weniger als drei Prozent der überwachten Personen nach Abschluss der Maßnahme von dem Grundrechtseingriff benachrichtigt. Daran, so Gusy im ZDF, habe sich nichts geändert: „Das Grundrecht steht im Grundgesetz, aber sein Schutz läuft weitgehend leer.“ 

Mehrere ehemalige Richter bestätigen, dass die Anträge meist durch gewunken werden. Der Jurist Dierk Helmken glaubt, dass so mancher Richter die Überwachungsanträge als lästige Pflicht abtut: „Wenn er nicht unterschreibt, hat er viel Arbeit. Er muss die ganze Akte durchlesen. Er muss Abwägungsprozesse durchführen, und er riskiert möglicherweise auch das Wohlwollen all der Leute, mit denen er zusammenarbeitet.“

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