Archiv der Kategorie: Politik

Entzug zweier G20-Akkreditierungen war rechtswidrig (Nr. 39/2019)

Publiziert am Februar 28, 2020 von Redaktion

Das Verwaltungsgericht Berlin hat den Klagen zweier Journalisten gegen die Bundesregierung wegen des Entzugs ihrer G20-Akkreditierungen stattgegeben. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeine, Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

MONITOR: Vorsitzender der WerteUnion spendete an AfD

Publiziert am Februar 12, 2020 von Redaktion

er Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch, spielte mit dem Gedanken der AfD beizutreten, meldet Monitor. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeine, Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Beliebter Ministerpräsident Ramelow

Publiziert am Februar 6, 2020 von Redaktion

71 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Thüringen zeigten sich Ende Januar laut einer Umfrage von Infratest Dimap zufrieden mit der politischen Arbeit des zu dem Zeitpunkt amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow ( Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

Bundesregierung will auf umstrittenes Unternehmens-Sponsoring bei deutscher EU-Ratspräsidentschaft verzichten

Publiziert am Januar 24, 2020 von Redaktion

Die Bundesregierung will die bevorstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft nicht von Unternehmen sponsern lassen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hervor. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft, Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

Mineralöl in Säuglingsmilch

Publiziert am Oktober 24, 2019 von Redaktion

foodwatch-Labortests: Krebsverdächtige Mineralöl-Rückstände in Säuglingsmilch von Nestlé und Novalac – Verbraucherorganisation fordert sofortigen Verkaufsstopp und Rückruf in Deutschland und Österreich Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Ernährung, Gesundheit, Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Brexit: Nach dem Deal ist vor der Einigung

Publiziert am Oktober 17, 2019 von Redaktion

„Wenn mit dem Deal nun ein harter Brexit voraussichtlich abgewendet wird, so ist das erfreulich. Abzuwarten bleibt aber, ob die Einigung auch in London und Brüssel die notwendige Mehrheit bekommt. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

No Hate Speech Movement Deutschland fordert mehr Unterstützung für Betroffene von Hassrede

Publiziert am Juli 21, 2019 von Redaktion

Anlässlich des Tags für Betroffene von Hasskriminalität am 22. Juli ruft die No Hate Speech Bewegung zu mehr Unterstützung für Betroffene von Hassrede auf. „Nicht wegschauen, sondern aktiv und solidarisch sein“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die das Bündnis aus Zivilgesellschaft und Politikam Montag (22.Juli) veröffentlicht. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft, Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Freiburg wächst weiter

Publiziert am Februar 21, 2019 von Redaktion

Wer Freude am Umgang mit Zahlen, Daten, Fakten über Freiburg hat oder beruflich damit befasst ist, wird gründlich mit Informationen versorgt. Im „Statistischen Jahrbuch“ veröffentlicht das Amt für Bürgerservice und Informationsmanagement (ABI) auf jeweils über 300 Seiten Angaben aus 16 Lebens- und Arbeitsbereichen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeine, Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Freiburg präsentiert Ergebnisse der Auszählung öffentlich und live

Publiziert am Februar 15, 2019 von Redaktion

Am Sonntag, 24. Februar, entscheiden in Freiburg knapp 172.000 Wahlberechtigte in einem Bürgerentscheid über die Frage „Soll das Dietenbachgebiet unbebaut bleiben?“. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft, Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

WDR-Recherchen erhärten Vorwürfe illegaler Entsorgung von Ölpellets

Publiziert am Januar 30, 2019 von Redaktion

Eines der wichtigsten dieser Treffen fand unter Beteiligung von Staatsanwaltschaft, Kripo, Bezirksregierung Münster und des Landes-Umweltamtes (LANUV) am 16.4.2014 statt. Das einzige Protokoll der Besprechung – immerhin Teil der Ermittlungsakten – wurde allerdings nicht von einem der teilnehmenden Kripo-Beamten oder Staatsanwälte geschrieben, sondern von einer Anwältin der Firma BP/RuhrOel. Entsprechende Recherchen des WDR bestätigte die Staatsanwaltschaft Bochum auf Anfrage. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft, Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar