Schlagwort-Archive: Gesetz

Chatkontrolle – Die Digitale Gesellschaft sucht das Faxgerät des Digitalministeriums

Publiziert am Oktober 4, 2025 von Redaktion

Abstimmung der Regierungen über den Vorschlag im Rat der EU Berlin, 4. Oktober 2025: Die Digitale Gesellschaft hat angesichts der aktuellen Diskussionen in der Bundesregierung dazu aufgerufen, das Faxgerät des Digitalministeriums zu finden. Hintergrund ist die Kontroverse um die Chatkontrolle … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeine, Datenschutz, Digitalisierung, Gesellschaft, Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Digital Networks Act riskiert Verbraucherrechte und Netzneutralität

Publiziert am Juli 17, 2025 von Redaktion

Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbands zum Call for Evidence für den Digital Networks Act (DNA) Der geplante Digital Networks Act könnte ein erster Schritt hin zur Einführung von Netzgebühren sein. Zudem könnten zentrale Verbraucherrechte im Telekommunikationssektor abgeschwächt werden, befürchtet der Verbraucherzentrale … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeine, Digitalisierung, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Werbeschranken für ungesunde Lebensmittel

Publiziert am August 21, 2023 von Redaktion

Mehr als 60 Organisationen appellieren an FDP-Parteichef Christian Lindner, die von Bundesernährungsminister Cem Özdemir geplanten Werbeschranken für Lebensmittel mit einem hohen Zucker-, Fett- oder Salzgehalt zu unterstützen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeine, Ernährung, Gesellschaft, Gesundheit, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Rechtsstaatlichkeit in Polen  

Publiziert am Juli 4, 2018 von Redaktion

Reform der Justiz in Polen Seit heute, 4.7.2018, gilt in Polen ein neues Gesetz über das Oberste Gericht des Landes. Dieses Gesetz ist Teil der Reform der Justiz in Polen, die von der EU-Kommission und Experten des Europarats scharf kritisiert … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Stellen Sie sich vor, Ihr Arzt würde …..

Publiziert am September 19, 2014 von Redaktion

….. Ihre vollständige Krankenakte zur Einsicht für alle in einen Schaukasten vor seiner Praxis einstellen. Würden Sie diesem Arzt auch weiterhin vertrauen? Oder würden Sie sagen, ist doch ok. Ich habe nichts zu verbergen? Dreh dich nicht um, die Datenklauer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Datenschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Ein Kommentar